{"id":2736,"date":"2010-05-04T11:58:48","date_gmt":"2010-05-04T10:58:48","guid":{"rendered":"http:\/\/apo-troisdorf.de\/wordpress\/?p=2736"},"modified":"2010-05-04T12:01:04","modified_gmt":"2010-05-04T11:01:04","slug":"landtag-bald-groser-und-teurer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/apo-troisdorf.de\/wordpress\/2010\/05\/04\/landtag-bald-groser-und-teurer\/","title":{"rendered":"Landtag bald gr\u00f6\u00dfer – und teurer"},"content":{"rendered":"
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Neues Wahlrecht mit Zweitstimme k\u00f6nnte bis zu 106 Zusatz-Abgeordnete bescheren<\/em><\/span><\/h3>\n
VON HEINZ TUTT - Bericht des K\u00f6lner Stadt Anzeigers<\/a> vom 04.05.2010<\/pre>\n
D\u00fcsseldorf.<\/strong> Die Bauarbeiter liegen in der Zeit. Wom\u00f6glich wird der Anbau des D\u00fcsseldorfer Landtags bereits im Sommer, und nicht erst wie geplant im Herbst fertiggestellt werden. Dennoch werden trotz der Vergr\u00f6\u00dferung des Geb\u00e4udes um B\u00fcros, Verwaltungs- und Sitzungss\u00e4le nach der Wahl am 9. Mai die Regierungsmitglieder aller Voraussicht nach enger zusammenr\u00fccken m\u00fcssen. Denn \u00fcber \u00dcberhang- und Ausgleichsmandate k\u00f6nnten statt der vorgegebenen Zahl von 181 Abgeordneten im Extremfall je nach Wahlergebnis bis zu 287 Politiker ein Mandat erringen. Das haben Wahlrechtsexperten errechnet.<\/p>\n
200 000 Euro pro Sitz<\/span><\/p>\n
Die erwartete Vergr\u00f6\u00dferung <\/strong>des D\u00fcsseldorfer Landtags nach den Wahlen ist mit erheblichen Kosten verbunden. F\u00fcr jeden Abgeordneten muss das Land NRW etwa 200 000 Euro im Jahr aufwenden, davon allein 120 000 f\u00fcr die Di\u00e4ten.\u00a0
Mehr als 40 000 Euro <\/strong>j\u00e4hrlich werden als Mitarbeiterpauschale gezahlt, die jedem Parlamentarier f\u00fcrs Sekretariat und Assistenten zusteht. Au\u00dferdem zahlt das Land auch noch Zusch\u00fcsse zu B\u00fcroausstattung- und B\u00fcrobedarf. (tu.) <\/span>
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F\u00fcr diese beachtliche Steigerung der Abgeordnetenzahl gibt es mehrere Ursachen. Erstmals haben die NRW-Wahlberechtigten wie bei der Bundestagswahl, zwei Stimmen: eine f\u00fcr einen Direktkandidaten aus ihrem Wahlkreis (Erststimme) und ein zweite f\u00fcr eine Partei (Zweitstimme). Die Parteien k\u00f6nnen mit ihrer Landesliste erstmals nicht nur in den Wahlkreisen, in denen sie einen Direktkandidaten aufgestellt haben, zur Wahl antreten. Sie haben erstmals auch die M\u00f6glichkeit, landesweit Zweitstimmen zu erringen.<\/p>\n
Nach den derzeitigen Umfragen k\u00f6nnen f\u00fcnf Parteien ins D\u00fcsseldorfer Parlament einziehen – au\u00dfer CDU, SPD, FDP und Gr\u00fcnen auch die Linke. Dadurch ist abzusehen, dass in vielen Wahlkreisen bereits 35 Prozent (oder sogar noch weniger) der Erststimmen reichen, um das Direktmandat zu erreichen. Hinzu kommt eine Besonderheit des Wahlsystems in NRW: Von den 181 Sitzen im Landtag werden 128 in Wahlkreisen vergeben, 53 Abgeordnete werden \u00fcber die Listen ihrer Parteien gew\u00e4hlt.<\/p>\n

Mehrere Berechnungsmodelle<\/strong><\/p>\n
Gewinnt eine Partei mehr Mandate in den Wahlkreisen, als ihr nach dem Anteil bei den Zweitstimmen zusteht, entstehen die sogenannten \u00dcberhangmandate. Um dadurch die Mehrheitsverh\u00e4ltnisse nicht zu \u00e4ndern, erhalten auch die anderen Parteien dann Ausgleichsmandate.<\/p>\n
Bei der Landtagswahl 2005 hat die CDU drei \u00dcberhangmandate gewonnen, die durch drei zus\u00e4tzliche Mandate f\u00fcr die anderen Parteien ausgeglichen wurden. In fr\u00fcheren Wahlperioden wurden bis zu 40 \u00dcberhang- und Ausgleichsmandate vergeben.<\/p>\n
Den Berechnungen zur h\u00f6heren Gesamtzahl der Abgeordneten im Landtag liegt das Abschneiden der Parteien bei der letzten Bundestagswahl zugrunde. Damals erhielt die CDU in NRW 33,1 Prozent, die SPD 28,5, die FDP 14,9, die Gr\u00fcnen 10,1 und die Linken 8,4 Prozent. Setzen sich die CDU-Kandidaten in 100 Wahlkreisen durch und die SPD-Kandidaten in den \u00fcbrigen 28 Wahlkreisen, entfallen auf die CDU 37 \u00dcberhangmandate. Sie w\u00fcrden ausgeglichen durch 31 Zusatz-Mandate f\u00fcr die SPD, 17 f\u00fcr die FDP, zw\u00f6lf f\u00fcr die Gr\u00fcnen und neun f\u00fcr die Linken – in der Beispielrechnung also insgesamt 106.<\/p>\n
Bei den meisten Modellrechnungen schwankt die Zahl der Ausgleichs- und \u00dcberhangmandate zwischen 34 und 80. In jedem Fall muss dem Landtag eine ungerade Zahl von Abgeordneten angeh\u00f6ren.<\/p>\n
Zurzeit sind im NRW-Landtag CDU (89 Sitze), SPD (74), FDP (12), Gr\u00fcne (11) sowie ein Fraktionsloser vertreten.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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