Sparen der Bundesregierung
Wir hören immer nur vom Sparen. Die Hartz IV Empfänger, die Bundeswehr und das Arbeitsministerium. Der Sparen betrifft aber nur die unteren und mittleren Einkommen. Von der Bundeskanzlerin und aus den Ministerien kein Wort zu einem höheren Beitrag zur Staatsfinazierung durch das Kapital. Die gleiche Vergütung für Leih- oder Zeitarbeiter kann doch nur deshalb nicht durchgesetzt werden, weil sonst der Wirtschaft preiswerte Mitarbeiter entzogen würden. Die 1 € Jobber wurden zur Schönung der Arbeitslosenstatistik ins Leben gerufen. Hier werden Aufstocker unter Mithilfe der Bundesarbeitsverwaltung produziert. Dadurch, auch das muß klar sein, Grundsicherungsempfänger zu Lasten der Kommunen. Hier wird eine effektive Politk, bessere Schulbildung, bessere Kinderbetreuung und damit zukunftsorientiert der schwarz-gelben Koalition und dem Kapital geopfert. Unser Sozialstaat ist unterfinanziert.