FDP in Deutschland
In den letzten Tagen wird in den Medien die Frage aufgeworfen: Brauchen wir die FDP? Diese Frage haben wir schon vor einigen Monaten gestellt. Dazu folgende FDP Fehlleistungen, vor der schwarz-gelben Berliner Koalition hat die FDP das große Sparbuch für den Bund herausgebracht. Nach der Wahl, war es plötzlich verschwunden. Ein Schwerpunkt in diesem Sparbuch war der „Subventionsabbau“. Dieser Subventionsabbau würde dem FDP Klientel Millionen kosten. Das Sparbuch können Sie im Internet bequem nachlesen. In der Koalitionsvereinbarung der schwarz-gelben Koalition schon wurde die Entlassung des Institutsleisters Sawicki beschlossen. Herr S, bis dahin Leiter des international ankerkannten Institus für Arzneimittelforschung war der Pharmaindustrie zu kritisch und mußte gehen. Das Institut prüfte von der Pharmaindustrie entwickelte Arzneimittel auf Wirksamkeit und entschied über die Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenkassen. Eine über Jahre erfolgreich arbeitende Einrichtung wurde entmachtet und durch die Bundeskommission ersetzt. Hier wurde der Pharmaindustrie der Griff in die Sozialkassen und in die Geldbörsen der Kranken ermöglicht. So versprach Minister Rösler, der Versichte könne sich ja ein Medikament mit gleichen Wirkstoffen von einer anderen Firma ohne Zuzahlung geben lassen. Heute zahlen wir für jede Verordnung mindestens 5,– €. Wir versichern Ihnen, diese Zahlungen werden sich gar bald erhöhen. Es folgte das Steuergeschenk der FDP in Form von Steuerermäßigung für das Übernachtungsgewerbe. Die Folge, viele Firmen zahlen ihren Mitarbeitern nur noch die Übernachtung. Vorher wurde Übernachtung mit Frühstück bezahlt. Der Hinweis: „Arbeit muß sich wieder lohnen“ kommt von der FDP. Damit waren die Hartz IV Empfänger angesprochen. Ein großer Teil, 1,4 Millionen?, zählt dazu, weil sie Kinder erziehen oder Angehörige pflegen. Eine klare Klatsche für diesen Personenkreis. Von den großkotzig angekündigten Steuersenkungen ist wohl nur die an das Übernachtungsgewerbe erfolgt. Alle anderen gehen leer aus. Lesen Sie dazu bitte auch den Beitrag „Lieberales Gedankengut aus dem Internet“ auf dieser Homepage. Wir sagen eindeutig: „Nein“! Diese Partei brauchen wir nicht.
Sonntag, 3. April 2011 19:02
Nach Aussage des FDP Vorsitzenden in Hessen will die FDP nun auch soziales Aspekte in ihr Programm aufnehmen. Das kann nicht gelingen. Bisher waren ja die Themen von den Spendern aus der Wirtschaft vorgegeben. K.W.A.