Gedanken zur Globalisierung
von Dominique Strauss-Kahn: „Der Erfolg der Nachkriegsdemokratie beruht auf dem ausgewogenen Verhältnis zwischen Produktion und staatlicher Umverteilung. Die Globalisierung hat dieses Gleichgewicht zerbrochen. Das Kapital ist mobil geworden, die Produktion ins Ausland abgewandert und entzieht sich auf diese Weise staatlicher Umverteilung. Wachstum steht Umverteilung entgegen, aus positiver Dynamik wird ein Teufelskreis“.
Sonntag, 20. November 2011 12:15
Da gäbe es aber noch eine Alternative die sogar vom Grundgesetz abgesegnet ist
Art 14
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze
bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf
Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmass der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter
gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der
Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
demnach könnte man unsoziale Unternehmen einfach enteignen.
Wenn da nicht die meisten BT-Abgeordneten käuflich wären……ich erinnere an §108e