Soli muss weg
Wann werden endlich die Bundespolitiker erkennen, dass der Solizuschlag nicht mehr zeitgemäss ist? Schon vor einigen Jahren protestierte ein Leipziger gegen die zugepflasterte Innenstadt mit einem bepflanzten Toilettentopf. Heute zählen die Städte Wuppertal, Duisburg und Oberhausen zu den ärmsten in Deutschland. Es müssen Schwimmbäder und Theater geschlossen werden. Die Löcher in den Gemeindestrasse können aus Geldmangel nicht mehr repariert werden. Auch diese Städte haben weiterhin den Solizuschlag zu zahlen, der dann über Darlehn finanziert werden muss. Es ist unverständlich, warum der Solizuschlag auch von den Städten weiter zu zahlen ist. Es hilft da nicht wirklich, wenn einige westdeutsche Bundesländer des Gemeinden bei der Schuldenbewältigung finanziell helfen. Auch das sind Steuergelder. Die restlichen Hilfen könnten über den Länderfinanzausgleich erfolgen.