Oberhausener Elend und Glanz in Dresden durch Soli
Oberhausen liegt mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 8.852 € an der Spitze in Deutschland. Siegburg folgt übrigens mit 8.225 € auf Platz zwei. Für Oberhausen bedeutet das bei einem Schuldenstand von 1,185 Milliarden € die Kürzung freiwilliger kommunaler Aufgaben. In Dresden planen die Stadtväter Ausgaben in Höhe von mal eben lockeren 214 Millionen €. 88 Millionen € für einen Kulturpalast, 93 Millionen € für ein Kulturkraftwerk für die Operette und 33 Millionen für ein neues Schwimmbad. Bezahlt natürlich vom Solizuschlag. Zur Erinnerung, der Solizuschlag wird auch von den Kommunen bezahlt. Das bedeutet, dass alle Städte und Gemeinden die ihren Haushalt nach dem Haushaltssicherungskonzept abschliessen müssen, auch den Solizuschlag durch Darlehns-aufnahme finanzieren müssen. Enkel und Urenkel werden in diesen Städten durch die Nimmersatt-Politiker in den neuen Bundesländern mit hohen Schulden belastet.