Herr Altmaier als Sandmann – Atommüllendlager
Unser Minister Altmaier betätigt sich jetzt auch noch als Sandmann. Er streut den Menschen dieses Landes Sand in die Augen um Ihnen den Sinn des Bürgerforums zu erklären. Das Bürgerforum hat lediglich eine Alibifunktion, unser Minister ist am Ende seiner Weisheit. Folgende Fakten müssen wir festhalten: Den Atommüll will keine Landesregierung im eigenen Land haben. Die Kostenübernahme lehnt die Atomindustrie ab, es sei schon eine Endlager (Gorleben) vorhanden. Auch ist die Aufnahme von 26 Castoren, die 2015 in Deutschland aufgenommen werden müssen, nicht geklärt. Für eine Gesetz, dass der Atomindustrie die Kosten auferlegt hat unser Bundesminister, die Bundesregierung, zu wenig Rückgrat. Es wäre auch eine Abweichung von dem System der Kostensozialisierung.