Frau Dr. Merkel hat versagt

Die Griechenlandkrise hat eine sehr schlechte Lösung erfahren. Nur sparen ohne Verbesserung grundlegender Fehler im Wirschaftsystem der Griechen war falsch. Unter anderem fehlt es in Griechenland an einer umfassenden Infrastruktur. Die Einführung eines ordentlichen Steuererhebungsverfahren in Griechenladn wurde seit dem Jahr 2008 angemahnt und die Installation nicht überwacht. Die Bekämpfung von Korruption in Deutschland ist ohne Ratifiezerung des Antikorruptionsgesetzes nicht rechtssicher gelöst. Die Verhandlungen über die Rücknahme straffällig gewordener Nordafrikaner sind längst überfällig und wurden einfach verschlampt. Hier müssen auch die türkischen Verbrecher ausgewiesen werden können. Erdogan will in die EU, dann möge er auch seine straffällig gewordenen Landsleute zurücknehmen. Ebenso die nordafrikanischen Staaten. Ohne Rücknahme der straffällig gewordenen Staaatsbürger sollte hier auch keine Entwicklungshilfe möglich sein. Das Flüchtlingsproblem wurde unterschätzt. Eine europäische Lösung ist nicht zu erreichen. Die anderen EU Länder nehmen weiterhin nur die Vorteile dieses Vereins in Anspruch. Hier zeigen sich deutlich die Fehler im EU Recht. Demnach ist es möglich nur Vorteile abzugreifen ohne zur Gegenleistung verpflichtet werden zu können. Nehmen wir die verhängnisvolle Entwicklung in Polen. Der polnische Staat entfernt sich offensichtlich von den Grundwerten der EU ohne auf Entwicklungshilfe verzichten zu müssen. Irland, Holland und Luxemburg haben international agierenden Firmen Steueroasen eingerichtet. Andere EU Länder gehen leer aus. Hier wird nur Eigen- aber nicht Gemeinwohl gepflegt. Vom Host Seehofer wird sie ständig verschaukelt. Dieser bekommt zu Lasten aller Stromkunden teuere Erdstromkabel und nörgelt trotzdem ohne Ende. Auch ihn hat sie nicht im Griff. Frau Bundeskanzlerin Sie haben versagt.

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Datum: Donnerstag, 4. Februar 2016 16:31
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