Temposünder können hoffen-Richter sieht Geldschneiderei und spricht Temposünder frei

Ein Richter aus Herford spricht Temposünder frei, da er Geldschneiderei als Motiv für die Radarfallen sieht. Mehr unter nachstehendem Link!
(entnommen aus Link)

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Datum: Mittwoch, 10. November 2010 18:38
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Ein Kommentar

  1. kalvermann
    Mittwoch, 10. November 2010 19:34
    1

    Es wäre nun vermessen, dies Hompage als Unsache für die Richterentscheidung in Herford zu sehen.
    Tatsache bleibt, dass hier in verschiedenen Beiträgen auf die Unstimmigkeiten in Bezug auf den erzieherischen Erfolg dieser Sanktionen (Verwarnungsgelder) und den doch enormen Einnahmen der Kommunen hingewiesen wurde. Auch ist es mehr als fraglich, wenn die schilderaufstellende Behörde auch finanziell Nutznießer dieser Beschilderung sein kann. Mehr als fraglich ist auch ein Urteil des VG Oldenburg, dass die Beschilderung als Ermessenentscheidung der Behörden erkannt hat. K.W.A.

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