Archiv der Kategorie: Allgemeines

Schriftsteller Harari und die Migranten

Vom bekannten Schriftstller Harari komt folgende Aussage: Jedes Land der Welt ist verpflichtet Migranten aufzunehmen. Jecder Migrant ist verpflichtet die Rechtsordnung des aylgewährenden Landes anzuerkennen.

Dies bedeutet für alle Moslems das in Deutschland nicht die Scharia sondern das das Grundgesetz alleinige Richtschnur für das gesellschaftliche Zusammenleben gültig ist. Es ist unvorstellbar, das Moslems die hier in der 2ten Generation leben, die deutsche Sprache nicht beherrschen. Dieser Zustand kommt zwar dem Macho Moslem entgegen. Die Muslima wird aber so daran gehindert ihre Ansprüche auf Gleichberechtigung, im Grundgesetz garantiert, wahrzunehmen. Für alle Migrante müssen sataatspolitische Lehrgänge zu Pflicht gemacht werden. Den Moslem denen das Grundgesetz nicht gefällt, dürfen Deutschland wieder verlassen. In den Moscheen keine von Erdogan bezahlte Prediger mehr.

Trump manipuliert die Wahl

Die größte Demokratie der Welt manipuliert die Präsidenten Wahl. Gerrimandering bezeichnet man die Praxis wie Wahlkreise von ihrem Zuschnitt her so zu wählen, dass eine Partei dadurch Vorteile hat. Dazu gehört beispielsweise die Zusammen fassung oppositioneller Stimmen in einem oder wenigen Wahlkreisesn, die Verteilung von lokal dominanten Minderheiten oder die „Verlegung“ von Kandidaten mit Wohnsitzpflicht in einen anderen Wahlkreis. In einem Wahlsystem, in dem die pro Parei gewonnenen Wahlkreise gezählt werden wie in den USA, verfallen dann alle Stimmen der unterlegenen Partei. (Wikipedia) Ein Gericht, natürlich mit einem konservativem Richter, hat eine Klage gegen die Zuschnittaufteilung, abgelehnt.

Abzocke der Autofahrer

Bei Betrachtung der Verkehrslenkung bleibt nur die Schlußfolgerung, dass die Autofahrer als Goldesel ausgenutzt werden. Mehrere Beispiele im näherem Umfeld kann ich hier benennen. An der Josefshöhe in Bonn. Hier wurde die erste Begründung für die 30ziger Zone von Verkehrssicherheit auf Lärmschutz umgestellt. Es besteht aber schon ein Gerichtsurteil wonach die körperliche Beeinträchtigung der Anwohner durch den Lärm der Autos nachgewiesen werden muß. Könnte man ja mal darüber nachdenken. Römerstraße Hier wird unter der Autobahnbrücke geblitzt. Eindeutig Abzocke. Es besteht die Möglichkeit das Bundesautobahnamt aufzufordern für eine ausreichende Beleuchtung unter der Autobahn zu sorgen. Auch da könnte man ja mal darüber nachdenken.

Erfolg der APO Seite

Auf der Uckendorfer Straße, nahe der Eissporthalle, wurden die blau-weißen runden Pfosten wieder aufgestellt. Die Mitarbeiter der Kreisverwaltung haben erkannt, dass dort die Verhältnismäßigkeit der Mittel nicht gewahrt wurde. Es ist preiswerter 4 Pfosten aufzustellen als die ständigen Blitzaktionen zu bezahlen (Polizei arbeitet nicht ohne Bezahlung. Es macht auch nicht wirklich Sinn die Anzahl der Millionen an Überstunden der Polizistinnen und Polzisten durch solche Maßnahmen noch zu erhöhen.

Demokratie in den USA

In Amerika müssen bei Spenden für politische Parteien weder Absender noch Höhe des Betrages genannt werden. Von Transparenz keine Spur. Das System: Jeder kann in seinem Leben alles erreichen, ist a-zozial und führt zu den in den USA vorhandenen Bevölkerungsschichten. So hat zum Beispiel Amerika eine Spitzenposition in der Welt, es gibt in keinem Land der Erde so viele Gefängnisinsassen wie in Amerika. Hier fehlt das soziale Netz. Auf der anderen Seite gibt es nirgendwo so viele Milliadäre auf der Welt. Um Europa solche Zustände zu ersparen muß einiges geschehen. Die Vereinigungen, die bei den Parteispenden mehr Tranzparenz fordern, die ein Lobbyregister in Berlin und Brüssel fordern, müssen gefördert werden. (Mehr Demokratie und abgeordnetenwatch.de z.B.) Jeder Lobbyist verfälscht den Willen der Wähler. Die Abgeordneten des hohen Hauses, des Bundestages, folgen auf vielen Gebieten dem Willen der Lobbyisten. So wurde zum Beispiel bei der Festsetzung der Höchstwerte bei der Verwendung von Düngemitteln, nicht dem Rat der Wissenschaftler entsprochen. Hier wurden die Werte von Vertretern der Landwirtschaft einfach erhöht. Kapital geht über Leichen. Zum Wohle des deutschen Volkes geht anders. Wir sollten alles Tun um amerikanische Verhältnisse zu vermeiden. Wir brauchen keine Kapitaldiktatur.