Beitrags-Archiv für die Kategory 'Bundespolitik'

Ölmultis machen weiter Kasse

Samstag, 15. Juni 2013 8:22

Die Fehlleistungen der Bundesregierung konnten wir teilweise benennen. Bei den Bezinpreisen ist es der Bundesregierung nicht gelungen, die Ölmultis zu bremsen. Eine Lösung, […]

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Frackingsgesetz gescheitert

Mittwoch, 5. Juni 2013 19:34

Die Unionsfraktion hat beschlossen in dieser Wahlperiode keinen Gesetzentwurf über
Frackingförderung einzubringen. Begründet wird das […]

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Herr Altmaier als Sandmann – Atommüllendlager

Freitag, 31. Mai 2013 19:11

Unser Minister Altmaier betätigt sich jetzt auch noch als Sandmann. Er streut den Menschen dieses Landes Sand in die Augen um Ihnen den Sinn des Bürgerforums zu erklären. Das Bürgerforum hat lediglich eine Alibifunktion, unser […]

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Die a-soziale Bundesregierung

Dienstag, 7. Mai 2013 10:24

Die Unterstützung des Kapitals und der damit verbundenen Belastung der Bundesbürger wird immer umfangreicher. Die Energiewende ist mit den bereits erfolgten Weichenstellungen in einigen Jahren für den Otto-Normalverbracher nicht mehr bezahlbar.
Die Stromrechnungen […]

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Kosten für die Atommüll-Endlagersuche

Mittwoch, 10. April 2013 12:51

Es war vorauszusehen, dass die Energieriesen die Kostenübernahme für die Endlagersuche
für den atomaren Müll verweigern würde. Wurden doch über jahrzehnte steuerfreie Rückstellungen […]

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