Angeblich sollte dadurch die Verkehrssicherheit in NRW verbessert werden. Nachgewiesen wurde jedoch, dass zu
30 % die Messungen nicht an Unfallschwerpunkten durchgeführt wurden. Wir erinnern uns, Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Landespolitik
Nichtraucherschutz in NRW
Sicherlich schadet rauchen der Gesundheit. Tatsache ist jedoch, dass die Raucher für 18 Milliarden Steuereinnahmen
bringen. Die Kosten für das Gesundheitswesen sind durch die bisher getroffenen Massnahmen enorm gesunken. Wir fragen uns natürlich auch, Weiterlesen
preiswerter Wohnraum wird zur Mangelware
Es ist abzusehen, dass für die Menschen mit einem Wohnberechtigungsschein immer weniger Wohnungen zur Verfügung stehen. In NRW hat ja, wie bekannt, die schwarz-gelbe Regierungskoalition, Weiterlesen
Was will die CDU? / Herr Röttgen in NRW?
Im Fernsehduell mit der Ministerpräsidentin Frau Kraft aber auch in allen anderen öffentlichen Beiträgen wird erschreckend deutlich, mit welcher Konzeptlosigkeit die CDU in NRW antritt. Es wurde z.B. Weiterlesen
Tacheles zum Landeshaushalt NRW 2012
Die Neuverschuldung des von rot-grün eingebrachten Haushalts 2012 liegt bei 4 Milliarden €. Das sind 200 Millionen € weniger als die eigenfinanzierten Investitionen ausmachen. Der Haushalt ist also verfassungskonform. Der von der schwarz-gelben Vorgängerregierung geplante Haushalt sah für 2012 6,5 Mrd. und für das Jahr 2013 Weiterlesen
