Der von der schwarz-gelben Landesregierung NRW vorgenommene Verkauf der landeseigenen Wohnungsgesellschaft und die Folgen. Von der schwarz-gelben Landesregierung wurde die LEG verkauft. Wie vorhersehbar Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Landespolitik
Leih- und Zeitarbeit verfassungswidrig?
Dazu einige Artikel aus der Landesverfassung NRW:
Art. 5 Abs. 2 „Familien- und Erwerbstätigkeit sind gleichwertig. Frauen und Männer sind entsprechend ihrer Entscheidung an Familien- und Erwerbstätigkeit gleichberechtigt beteiligt.
Artikel 24 (1) Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens steht das Wohl des Menschen. Der Schutz der Arbeitskraft hat den Vorrang vor dem Schutz materiellen Besitzes. Jedermann hat ein Recht auf Arbeit.
Artikel 24 (2) Der Lohn muss Weiterlesen
Die Stichwahl zur Bürgermeisterwahl wurde in NRW wieder eingeführt
Mehr dazu unter dem Link: Weiterlesen
Fatale Fehlleistungen von schwarz-gelb in NRW
Unter der vergangenen, von der CDU geführten, Landesregierung wurde die landeseigene Wohnungsgesellschaft, 93.000 Wohnungen, verkauft. Offenbar waren in dieser Koalition keine Wirtschaftsfachleute vorhanden. Weiterlesen
Kibizänderungen
Dieses Kinderbildgungs-Gesetz wurde nicht nur von uns, als größte Fehlleistung der schwarz-gelben Landesregierung bezeichnet. Hier einige grundlegende Änderungen des Kinderbildungsgesetzes. Die Bildung beginnt nicht erst ab dem 6. Lebensjahr des Kindes. Weiterlesen
