Weiterhin hat die EU es nicht erreicht, vertraglich festgelegte Grundsätze durchzusetzen. Sie bleibt weiterhin Zahlstelle für Mitgliedsländer die nicht bereit sind geschlossene Verträge zu erfüllen. Die EU, Frau Dr. Merkel, haben kläglich versagt. Ungarn und Polen haben scheinbar gewonnen. Der EU haben beide Länder mehr als geschadet.

Zur Kenntnis: Das Sparschweinchen von Orban ist inzwischen mit 2,3 Milliarden € gefüllt. EU Gelder und abgezweigte Steuergelder.

Es tut sich was. Ich habe in einem der letzten Beiträge erwähnt, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung wegen Lärmschutz vom Nachweis der geseundheitlichen Beeinträchtigung der Anwohner abhängig ist. Diese Gesundheitschädigung muss nach einem Gerichtsurteil nachgewiesen werden. Der Zusatz „Lärmschutz“ (An der Josefshöhe) wurde von dem 30ziger Schild, höhe Sportplatz, entfernt. Hier muss festgestellt werden, dass die Stadt Bonn über Jahre Ermessensmissbrauch betrieben hat. Nach dem die Geschwindigkeitsbegrenzung (30) aus Verkehrssicherheitsgründen widerlegt wurde ist die Begründung ja auf Lärmschutz geändert worden. Das ist ja nun der endgültige Rohrkrepierer. Auf der A 555 wurde am Schild mit der Begrenzung auf 80 km der Lärmschutzzusatz entfernt. Es ist an der Zeit den Straßenlastträger bundesweit mal auf die Finger zu sehen und dem Ermessensmißbrauch wirksam zu begegnen.

Private Kranken-Versicherungen bieten die Kostenübernahme für die Zahnreinigung an. Das machen die gesetzlichen Kassen auch. Der Zahnarzt holt für einzelne betroffene Zähne die Kostenübernahme durch die Krankenkasen ein. Die Kosten für die genehmigte Zahnreinigung werden dann auch übernommnen

Durch diese Blockade schickt er Tausende erkrankter in den Tod. Dies ist nach meiner Überzeugung „Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Er reiht sich damit in die Reihe verbrecherischer Staatshäupter ein.

DA KANN DOCH KEIN UNGAR MEHR AUF SEIN LAND STOLZ SEIN

Im übrigen hat Ungarn über 540 Corona Tote täglich zu beklagen.

In seinem Sparschweinschen sind inzwischen 2,35 Milliarden € gelandet. Das Geld stammt überwiegend aus dem Staatshalt und natürlich aus den Zuschüssen der EU.

Vom bekannten Schriftstller Harari komt folgende Aussage: Jedes Land der Welt ist verpflichtet Migranten aufzunehmen. Jecder Migrant ist verpflichtet die Rechtsordnung des aylgewährenden Landes anzuerkennen.

Dies bedeutet für alle Moslems das in Deutschland nicht die Scharia sondern das das Grundgesetz alleinige Richtschnur für das gesellschaftliche Zusammenleben gültig ist. Es ist unvorstellbar, das Moslems die hier in der 2ten Generation leben, die deutsche Sprache nicht beherrschen. Dieser Zustand kommt zwar dem Macho Moslem entgegen. Die Muslima wird aber so daran gehindert ihre Ansprüche auf Gleichberechtigung, im Grundgesetz garantiert, wahrzunehmen. Für alle Migrante müssen sataatspolitische Lehrgänge zu Pflicht gemacht werden. Den Moslem denen das Grundgesetz nicht gefällt, dürfen Deutschland wieder verlassen. In den Moscheen keine von Erdogan bezahlte Prediger mehr.