Steuererhöhungen in der BRD
Nach unserer festen Überzeugung ist eine Erhöhung der Einkommen- und Mehrwertsteuer nicht zu vermeiden. Die höchste Mehrwertsteuer, mit 25 %, wird in Europa in den Ländern Norwegen, Schweden und Dänemark erhoben. Natürlich werden wir auch die Einkommensteuer anheben müssen. Es ist nicht länger einzusehen, das die unteren und mittleren Einkommen die tragenden Säulen der Staatsfinanzierung darstellen. Dazu ist aber auch ein Umdenken im Unternehmertum erforderlich. Wir brauchen Unternehmer die auch bereit sind gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Gier ist nicht mehr gefragt. Zur Finanzierung der Defizite im Bildungsbereich, Gesundheitsvorsorge und Altersvorsorge werden wir mehr Mittel aufwenden müssen. Mit diesem Geld werden wir Krabbelstuben und Kindergärten beitragsfrei anbieten und mehr Lehrer für Ganzstagsschulen mit Verpflegung bezahlen können. Das Studium wird für alle begabten Schüler ohne Studiengebühren möglich sein. Es ist schon eine schlechte Empfehlung der Ministerin Schavan das Studium über Kredite zu finanzieren. Mit abgeschlossener Hochschulbildung werden dann die jungen Menschen evtl. in die Privatinsolvenz getrieben. Oder sie beginnen ihr Berufsleben mit einer finanziellen Belastung von 30.000,– bis 50.000,– €. Bildung darf kein Anspruch nur für Reiche sein. In diesem Zusammenhang muss auch über eine andere Steuerverteilung nachgedacht werden. Es kann nicht sein, das die Länder die Kulturhoheit haben und damit den Bildungsauftrag erfüllen müssen ohne vom Bund die nötigen Mittel dafür zu erhalten.
Samstag, 9. Oktober 2010 9:24
Dazu ist noch anzumerken, dass von den 10 Länder mit den besten Sozialsystemen in Europa, 2 Länder
25 % Mahrwertsteuer erheben. Die Kosten für Bildung und sozialen Frieden müssen halt auch bezahlt werden. Die Unternehmer sollten aufgrund ihrer erhöhten Zahlungskraft auch mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen. K.W.A.