Durch den von der Opposition übernommenen Atomausstieg hat sich die Bundesregierung
übernommen. In völliger Fehleinschätzung der Sachlage wurden Förderwege beschritten, die letztlich nicht bezahlbar sind. Wie wir in einem anderen Betrag erwähnten, hat die Bundesregierung die Energiewende finanziell an die Wand gefahren. Die Freistellung von Unternehmen mit hohem Stromverbrauch von den Netzentgelten ist ein Schlag ins Gesicht der kleinen Verbraucher. Den Menschen die zwischen „STROM ODER BROT“. wählen müssen. Die Grossabnehmer werden mit billigem Strom über die Leipziger Strombörse versorgt, die Kleinabnehmer zahlen die Zeche. Die Strompreise für Grosskunden stiegen um 1 %, die für Kleinverbraucher um 35 %. Dies zeigt eindeutig die Kapital orientierte und a soziale Ausrichtung der Bundesregierung. Die Firmen mit hohem Stromverbrauch erhalten von den Energieriesen nicht nur Sonderpreise, sie können, dank unserer Bundesregierung, auch noch die Netzentgelte auf die Kleinverbraucher abwälzen. Auch Firmen mit hohem Stromverbrauch können diesen Strom selbst durch Blockheizkraftwerke erzeugen. Es gibt einige Musterbeispiele. Die Befreiung von den Netzentgelten ist natürlich der einfachere Weg. Jetzt, kurz vor der Bundestagswahl und nach dem Wahlsieg von CDU/CSU, soll alles getan werden, um die Karre aus dem Dreck zu ziehen.